Indeland. Die Familie wächst weiter: Die Gemeinde Merzenich ist mit sofortiger Wirkung als assoziiertes Mitglied in die Entwicklungsgesellschaft Indeland aufgenommen worden. Das Votum der Gesellschafterversammlung war ebenso einstimmig wie zuvor der Beschluss des Merzenicher

In der Vergangenheit waren mit Langerwehe, Linnich und Niederzier drei weitere Kommunen zur Indeland-Familie gestoßen, die sich die Gestaltung der Tagebaunachfolgelandschaft zur Aufgabe gestellt hat.

«Der Mitgliederzuwachs ist einerseits eine Bestätigung unserer bisherigen Arbeit, andererseits erhält unsere Stimme dadurch nun noch mehr Gewicht. Das ist sehr positiv, denn schließlich arbeiten wir Indeländer ganz konkret an der zukunftsweisenden Umgestaltung der Region rings um den Tagebau Inden», freut sich Landrat Wolfgang Spelthahn, Aufsichtsratsvorsitzender der Entwicklungsgesellschaft.

Der Kreis Düren sowie Aldenhoven, Eschweiler, Inden, Jülich waren 2006 die Gründungskommunen der Entwicklungsgesellschaft. Langerwehe, Linnich und Niederzier stießen zunächst als assoziierte Mitglieder dazu und sind seit Jahresbeginn voll integriert. Grundsätzlich können alle Kommunen, die an der Gestaltung der Region aktiv mitwirken wollen, aufgenommen werden.

Die EuRegionale 2008 hatten die Indeländer genutzt, um erste Impulse für die Neuausrichtung der Region nach dem Ende der Kohleförderung um das Jahr 2030 zu setzen. Mit der 36 Meter hohen Aussichtsfigur «Indemann» auf der Goltsteinkuppe hat der landschaftliche Wandel mittlerweile auch sein Wahrzeichen.

Quelle: an-online, 29.06.2010

Haushaltsrede zur Ratssitzung am 23.06.2010
von Jörn Langefeld, Fraktionsvorsitzender der FDP Inden:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der vorgelegte Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept spiegeln die desolate Finanzlage wider. Insoweit ist klar, dass wir das Ende dieses Jahrzehnts in finanzieller Hinsicht nicht überstehen werden. Konkrete Vorschläge zur Konsolidierung des Haushaltes sind von der Verwaltung nicht eingebracht worden.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, es ist uns durchaus bewusst, dass hinsichtlich der Einnahmenseite nur maßvoll vorgegangen werden kann, schon im Hinblick auf die begrenzten Möglichkeiten eines kommunalen Haushaltes. Die Ausgabenseite hingegen muss einer objektiven Prüfung unterzogen werden. Dabei darf es keine Tabus geben. Auch liebgewonnene Ausgabenpositionen, deren Wegfall von den Bürgern nicht mit allgemeinem Beifall kommentiert werden wird, müssen einer Überprüfung unterzogen werden. Einer Überprüfung dahingehend, ob wir uns Ausgaben, die wir in der Vergangenheit getätigt haben, noch leisten können. Alles muss auf den Tisch. Wenn wir die Augen vor den Tatsachen verschließen und so weiterwirtschaften wie wir es bisher getan haben, werden wir unserem Auftrag nicht gerecht.

Ich könnte jetzt selbstgefällig sagen, die anderen Parteien in diesem Rat tragen die Verantwortung für unsere katastrophale Haushaltslage, denn die FDP ist ja erst seit letztem Jahr in diesem Rat. Wir könnten auf den Kreis, auf das Land oder auf den Bund schimpfen, die uns als Kommune so sträflich im Stich gelassen haben und uns mit immer mehr Aufgaben belasten, ohne uns die notwendige finanzielle Ausstattung zu gewähren. Wir könnten auch einfach auf die besondere Situation der Gemeinde hinweisen. Das alles wäre aber nicht zielführend, denn dies alles bietet keinen Lösungsansatz für unsere Haushaltsführung.

Kaufmännische Denkweise ist gefragt, nicht mehr ausgeben als man einnimmt, nicht investieren ohne die Folgekosten zu bedenken, nicht alles was wünschenswert ist, ist auch notwendig. Langfristig planen, anstatt kurzfristig Fördergelder mitzunehmen ohne die langfristigen Folgekosten zu bedenken. Lassen sie die Gemeinde nur noch die notwendigsten Maßnahmen durchführen. Dies wird angesichts des vorgelegten Haushaltssicherungskonzeptes ohnehin so eintreten. Bemühen wir uns nicht darum, neue Wege in der kommunalen Zusammenarbeit einzuschlagen, werden wir scheitern. Das Zaudern des Rates in dieser Sache ist für uns nicht nachvollziehbar. Dieses Thema wieder einmal auf die lange Bank zu schieben, ist ein fataler Fehler. Denn es ist für Inden die einzige Möglichkeit in größerem Umfang Ausgaben zu senken.

Die FDP wäre erfreut gewesen, wenn dies zum zentralen Thema für eine Haushaltskonsolidierung gemacht worden wäre. Stattdessen wird nur erfolglos an kleinen Stellschräubchen eines Haushalts gedreht, ohne das Thema einer Zusammenarbeit effektiv anzugehen. Wir werden uns nicht an unserem eigenen Schopf aus dem Haushaltsloch ziehen können. Das dürfte allen Anwesenden klar sein. Wir benötigen dazu die Hilfe externer Berater. Nur wenn ein unabhängiger und kompetenter Dritter objektiv beurteilt, welche Positionen eines Haushaltes Einsparpotential bieten, ist man bereit dieser Aussage Gehör zu schenken. Dies hat seine Ursache in der sogenannten Betriebsblindheit. Ich sage dies ohne jeden Vorwurf. Die eigenen Mitarbeiter ob in einem Betrieb oder in einer Verwaltung, verlassen ungern eingefahrene Strukturen oder vermeintlich bewährte Handlungsweisen. Das ist nur menschlich. Deshalb ist es wichtig, dass neue Impulse von außen kommen.

Es ist dabei nicht erforderlich, dass eine Verwaltung nach betriebswirtschaftlichen Standards bemessen wird. Die Verwaltung ist aber nicht nur ein Dienstleister für den Bürger. Sie hat auch eine Verpflichtung die Steuergelder verantwortungsvoll und vor allem sparsam einzusetzen. Schon jetzt nutzen wir zahlreiche externe Dienstleistungen. Ob diese alle notwendig sind, ist genau so zu prüfen, Jedenfalls wird der Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept in der vorgelegten Form nicht die Zustimmung der FDP erhalten.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit

Inden. Auch die Gemeinde Inden kann sich nicht aus ihrer angespannten Haushaltslage befreien. Trotz eines Überschusses von 3,3 Millionen Euro 2010 kommt sie nicht in einen gehnehmigungsfähigen Haushaltsplan.

Das hat Bürgermeister Schuster in der Ratssitzung vor der Sommerpause festgehalten. 22,2 Millionen Euro Einnahmen stehen 18,9 Millionen Ausgaben entgegen laut Ergebnisplan 2010. Das geschätzte Defizit von 6,8 Millionen Euro in 2011 werde sich in den Folgejahren verringern, aber immer noch hoch sein (zwischen 2,8 Mio und 3,6 Mio), schaut Schuster voraus. Gegen die Stimmen von FDP und Grünen beschloss der Rat den vorgelegten Haushalt 2010 und das Haushaltssicherungskonzept bis 2015.

Die SPD, wie Rudi Görke zusammenfasste, hält das vorgelegte Zahlenwerk für «realistisch, belastbar und nachvollziehbar». Auch wenn es nicht aus dem finanziellen Desaster herausführe.

Jürgen Olbrich forderte die Verwaltung auf, «alle möglichen Einsparpotentiale bei Personal- und Sachkosten intensiv zu prüfen».

Der Liberale Jörn Langefeld kritisierte die Verwaltung, dass sie keine konkreten Vorschläge für eine Konsolidierung eingebracht hätte. Der FDP-Mann forderte eine «kaufmännische Denke», für eine ausgeglichene Finanzlage.

Die Grünen, vertreten durch Hella Rehfisch, legten unter anderem Veto dagegen ein, 10.000 Euro an Gutachterkosten für den Anstoß der interkommunalen Zusammenarbeit zu zahlen.

Quelle: an-online.de, 25.06.2010

Klicken Sie hier für die komplette Haushaltsrede von Jörn Langefeld, FDP

Pier/Merken. Sie schauten betreten und waren traurig: ältere Leute, die am Donnerstag zuschauten, wie ein meterhoher Bagger die kleine Kapelle in Vilvenich bei Merken niederriss. Diese Kapelle, einst der heiligen Helena geweiht, war gegen Mittag nur noch ein Haufen Steine. Hobbyfotografen versuchten, den Abriss per Kamera für die Nachwelt festzuhalten.

Die Kapelle, in der am 6. Mai 2008 die letzte Messe gehalten wurde, lag bis Donnerstag malerisch im Hang. Sie bot etwa 75 Personen Platz und musste wegen des gigantischen Hungers unserer Zeit nach Energie dem Braunkohletagebau weichen. Vor zwei Jahren hatte sich der Geschichtsverein Merken noch Hoffnung gemacht, man könne das Bauwerk, das 1318 auf einer Urkunde erstmals erwähnt wurde, Stein für Stein abtragen und andernorts wieder aufbauen. Doch RWE Power als Eigentümer winkte ab: zu teuer.

Das eindrucksvolle Eingangsportal und der Hahn, der auf dem Kirchturm thronte, wurden gerettet. Zumindest in Wort und Bild bleibt das alte Bauwerk erhalten: Im Auftrag von RWE Power hat der Vorsitzende des Dürener Geschichtsvereins, der Historiker Dr. Peter Staats, die Kapelle dokumentiert. Staats ist zuversichtlich, dass es demnächst «zu einer leserfreundlichen Veröffentlichung der Dokumentation», wie er sagte, kommen wird.

«Das ist natürlich sehr traurig, dass ein so geschichtsträchtiges Gebäude verschwindet», kommentierte Rudolf Sommer den Abriss. Sommer ist Mitglied des Merkener Geschichtsvereins und wurde vom Abriss überrascht. Er erinnerte sich: Sein Großvater habe wegen der Kapelle, die er nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges noch vor dem eigenen Haus aufbaute, Streit mit der Großmutter bekommen.

Das einschiffige Kirchlein mitsamt dem Ort hatte eine bewegte Geschichte. Die Kirche wies in ihren ältesten Teilen frühromanische Formen auf. Sie scheint ursprünglich eine richtige Kirche gewesen zu sein und ist möglicherweise schon vor dem 10. Jahrhundert gegründet worden.

Bis zum Ende des 19. Jahrhunderts bestand Vilvenich nur aus einem einzigen Hof mit umliegenden Häusern. Dieser Hof war in fränkischer Zeit wahrscheinlich Königsgut und kam später an den Grafen von Jülich. In unseren Tagen wird nun ganz Vilvenich weggebaggert. Die restlichen Gebäude werden in etwa einen Jahr folgen, so ist es vorgesehen.

Quelle: an-online.de, 24.06.2010

"Wir dürfen gespannt sein mit welchen Winkelzügen die SPD noch versuchen wird ihren wundroten Hals aus der Schlinge zu ziehen.", so endete mein Kommentar zu unserem Blogartikel vom 15.05.2010. Und das Warten hat sich gelohnt.

Die Haken, welche die SPD in der letzten Zeit geschlagen hat, erinnern mehr an eine Hasenflucht, als an eine politisch klare Linie. Faszinierend was alles unternommen wurde eine Koalition mit der SPD als führende Partei zusammenzuschustern. Aber nicht, dass Sie auf die Idee kommen, dies wäre ein Bestreben gewesen, um endlich eine funktionierende Regierung bilden zu können. Nein, vielmehr wurde alles unternommen, nur um die Macht an sich zu reißen - mit Frau Kraft als Ministerpräsidentin. Diese Frau an die Spitze von NRW zu stellen war das Ziel. Und es scheint nun zu gelingen.

Nein, eine Koalition mit der Linkspartei kann man sich nun gar nicht vorstellen. Und letztlich passiert genau dies aber doch. Zwar nicht offiziell mit einem Koalitionsvertrag, dennoch implizit mit einer Minderheitsregierung und den Unterstützungszusagen der Linken. Ohne eine solche Unterstüzung außerhalb der rot-grünen Welt würde das mit so einer Minderheitsregierung auch nicht funktionieren. Und wer bleibt neben FDP und CDU, die so eine Regierung sicher nicht unterstützen, denn noch? Damit hat die SPD genau das umgesetzt, was die Bürger definitiv nicht haben wollten: Eine rot-rot-grüne Regierung. Die SPD hat das eben nur etwas im Dunst gelassen, auf dass viele NRW-Bürger darauf reinfallen. Sollte dies wirklich gelingen, wäre dies das Sahnehäubchen der SPD zu dieser katastrophalen Landtagswahl.

Leiden wird allerdings ganz NRW, denn die politischen Ziele für die Bürger werden auf der Strecke bleiben, wenn sich die SPD weiterhin eher um Besetzungslisten und Machtspielchen, als um sinnvolle Lösungen bemüht. Operation gelungen, Patient tot. So polemisch wie dies kling, so wahr ist es auch. Leider.

Umso wohltuender, dass sich die FDP hier klar als Opposition sieht und damit wieder einmal eine klare und ehrliche Linie fährt. Verständlich auch, dass die FDP-Landtagsfraktion hier jegliche Unterstützung ablehnt.

Es ist schwer vorstellbar, dass niemand merkt, mit welchen Mitteln Frau Kraft hier ihren Machtkampf betreibt. Deswegen dürfen wir auch weiterhin gespannt sein. Der letzte Akt dieses Dramas hat noch nicht begonnen.

(Düsseldorf, 22. Juni 2010) Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Gerhard Papke, erklärt:

"Die FDP-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, geschlossen mit Nein zu stimmen, wenn sich die SPD-Vorsitzende Kraft als Ministerpräsidentin zur Wahl stellt. Frau Kraft wird in keinem Wahlgang auch nur eine Stimme von der FDP erhalten.

Zudem wird die FDP eine rot-grüne Minderheitsregierung weder politisch noch personell unterstützen, sondern ihr als klare und wirksame Opposition entgegentreten.

Die geplante rot-grüne Minderheitsregierung basiert in Wahrheit auf der Unterstützung durch die Linkspartei, die wegen ihres linksextremistischen Charakters vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Dieses rot-rot-grüne Linksbündnis wird schon bald bei den offenen parlamentarischen Abstimmungen über Gesetze und Anträge deutlich sichtbar werden."

Quelle: FDP-Fraktion NRW

Auszug aus einem Rundschreiben von Generalsekretär Joachim Stamp zu den Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl 2010 in NRW:

[...]

in der vergangenen Woche hat die Sondierungskommission der FDP ausführliche Gespräche mit den Vertretern von SPD und Grünen geführt. Wir wollten ausloten, ob es möglich ist, eine tragfähige Grundlage für Koalitionsverhandlungen und die Bildung einer stabilen Regierung zu finden.

Die Gespräche haben in guter und sachlicher Atmosphäre stattgefunden. Trotz Übereinstimmungen in Themenbereichen wie der frühkindlichen Bildung und der Innen- und Rechtspolitik gab es in vielen Bereichen inhaltliche Kontroversen. Es war richtig und wichtig, sich über Gemeinsamkeiten und Unterschiede fernab von Wahlkampf und Plenardebatten sachlich auszutauschen und eine neue Gesprächsebene zu finden. Dabei gab es durchaus Ansatzpunkte, um zu Kompromissen zu kommen.

In den beiden landespolitisch entscheidenden Themenfeldern Schule und Energie/Industriepolitik war jedoch keinerlei Kompromissbereitschaft der anderen Parteien erkennbar. Insbesondere die Grünen hielten bis zum Schluss an ihrer Forderung fest, das Schulsystem zu einer einzigen Schulform für alle Kinder zu entwickeln.

Wir haben daraufhin in unserer Kommission einstimmig beschlossen, dass es nach diesen Sondierungen keine ausreichende Grundlage für Koalitionsverhandlungen geben kann.

[...]

Andreas Pinkwart stellte heraus, dass wir mit einer ernsthaften Gesprächsbereitschaft angesichts der schwierigen Konstellationen unsere Verantwortungsbereitschaft für Nordrhein-Westfalen bewiesen haben und das Scheitern der Gespräche an der Kompromisslosigkeit insbesondere der Grünen in landespolitischen Schlüsselfragen lag. Wir können und wir wollen nicht Steigbügelhalter einer Politik sein, die diametral zu unseren Kernforderungen steht.

Mit dieser Kompromisslosigkeit haben sich SPD und Grüne ihrer Gestaltungsverantwortung entzogen. Wir beobachten diese Entwicklung mit Sorge, werden als FDP aber in der geschäftsführenden Regierung und in der Landtagsfraktion weiterhin verantwortlich und sachorientiert arbeiten.

[...]

Lassen Sie uns auch in schwierigen Zeiten gemeinsam für die liberale Sache kämpfen!

Herzlichst Ihr Joachim Stamp, Generalsekretär der FDP NRW

Jülich/Washington. Unter den Preisträgern der amerikanischen Society for Environmental Graphic Design (SEGD) in Washington ist in diesem Jahr auch ein 270 Tonnen schwerer Deutsch-Niederländer: Der Indemann auf der Goltsteinkuppe am Rande des Tagebaus Inden, entworfen von dem Maastrichter Büro Maurer United Architects, wurde mit einem der 20 «Merit Awards» («Lobende Erwähnung») ausgezeichnet.

Die 36 Meter hohe, begehbare Stahlskulptur, die an einen der ersten Roboter erinnert, wurde im Herbst 2009 als Wahrzeichen für den strukturpolitischen Wandel einer ehemaligen Bergbauregion auf einer Tagebauhalde errichtet. Neben der imposanten Größe und beeindruckenden Aussicht lockt die halbdurchsichtige Haut aus Edelstahlgewebe jede Woche Tausende Besucher zum Indemann. Der Clou: Mehr als 40.000 eingewebte, einzeln per Computer steuerbare Leuchtdioden (LEDs) erwecken nachts den stählernen Koloss zum Leben. Plattform für dieses Spektakel ist das weltweit patentierte Gewebesystem Illumesh, ein Gemeinschaftsprodukt der GKD – Gebr. Kufferath AG, Düren, und der ag4 media facade GmbH, Köln. Der SEGD Design Award zeichnet herausragendes Design im Bereich der Umwelt- und Landschaftsgestaltung aus und wurde am 5. Juni in Washington, D.C. verliehen. Neben den 20 «Merit Awards», u.a. für den «Indemann Observation Tower», vergab die Jury an diesem Abend zehn «Honor Awards», sechs «Jury Awards» und fünf Auszeichnungen «Lot with a little».

Quelle: an-online.de, 10.06.2010

Düren. Ab sofort steht den von Bergschäden betroffenen Bürgern des rheinischen Braunkohlenreviers eine kostenlose Telefonnummer bei RWE Power zur Verfügung. Unter 0800/8822820 können Betroffene werktags von 9 bis 15 Uhr schäden melden und Informationen über das Verfahren erhalten. Wie bisher können Schadensmeldungen auch per Postkarte oder E-Mail erfolgen. Mit der Hotline will RWE die Anrufungsstelle für die Bergschadensbetroffenen unterstützen. Kommt es trotz Verhandlungen zu keiner Einigung, kann der Betroffene vor einer Klage seinen Schadensfall vor die Anrufungsstelle für Bergschadensbetroffene bringen. Dieses Verfahren ist kostenfrei.

Quelle: an-online, 09.06.2010

Heute tagte in der Gemeinde Inden der Hauptausschuss. Unter anderem stand auf der Tagesordnung ein Beschlussvorschlag zur Beauftragung des Bürgermeisters, gemeinsam mit den anderen Kommunen des Nordkreises eine Machbarkeitsstudie über die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit in Auftrag zu geben. Zwar nur in Bezug auf die Bereiche Bauhof und Gebäudemanagement, aber immerhin. Diese Beschlussvorlage, die wir gerne noch auf andere Aufgabengebiete erweitert gesehen hätten, wurde von den anderen Fraktionen in bekannter Einmütigkeit ins Nirwana geschossen. Stattdessen wurde beschlossen "Bei Bedarf" irgend wann einmal entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.

Ich kann nur sagen, schon wieder eine Möglichkeit verpasst, einmal aktiv etwas an der maroden Haushaltslage zu verändern. Die gut gemeinte Initiative der Bürgermeister des Nordkreises einen unabhängigen Sachverständigen mit einer konkreten Machbarkeitsstudie zu beauftragen, ist damit auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Dringlichkeit solcher Initiativen liegt angesichts des vorgelegten Haushaltsentwurfes auf der Hand. Danach sind wir spätestens 2018 pleite. Mehr noch, die Verwaltung sieht sich ausser Stande, ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Einsparungsvorschläge oder gar Konzepte für eine solche Haushaltssanierung kommen von unserer "großen Koalition" in Inden ebenfalls nicht. Stattdessen scheint Fatalismus angesagt zu sein. Wie die Lemminge sollen die Bürger CDU und SPD in den Abgrund einer Insolvenz der Gemeinde Inden folgen. Wir fordern, dass endlich gehandelt wird, anstatt dem Kreis, dem Land oder dem Bund die Schuld für die Schieflage des Haushaltes vorzuhalten. Dem Bürger die Wahrheit zu sagen ist unbequem und kostet Wählerstimmen. Wir haben das schmerzhaft erfahren müssen. Aber was ist besser? Dem Bürger vorzuspiegeln, dass es immer so weiter gehen kann, damit man keine Wählerstimmen verliert oder endlich die Notbremse zu ziehen und vielleicht schmerzhafte Einschnitte vorzunehmen, damit der folgenden Generation überhaupt noch etwas zur Verfügung gestellt werden kann? Dann müsste man ja zugeben, dass man in der Vergangenheit vielleicht doch nicht so gut gewirtschaftet hat. Davon ist derzeit bei den "alteingesessenen" (und dabei sitzengebliebenen) Fraktionen in der Gemeinde nicht einmal ansatzweise etwas zu erkennen. Aussitzen, abwarten, nichts tun... ich beglückwünsche Inden zu dieser großen Koalition des Stillstands.