"Wir dürfen gespannt sein mit welchen Winkelzügen die SPD noch versuchen wird ihren wundroten Hals aus der Schlinge zu ziehen.", so endete mein Kommentar zu unserem Blogartikel vom 15.05.2010. Und das Warten hat sich gelohnt.

Die Haken, welche die SPD in der letzten Zeit geschlagen hat, erinnern mehr an eine Hasenflucht, als an eine politisch klare Linie. Faszinierend was alles unternommen wurde eine Koalition mit der SPD als führende Partei zusammenzuschustern. Aber nicht, dass Sie auf die Idee kommen, dies wäre ein Bestreben gewesen, um endlich eine funktionierende Regierung bilden zu können. Nein, vielmehr wurde alles unternommen, nur um die Macht an sich zu reißen - mit Frau Kraft als Ministerpräsidentin. Diese Frau an die Spitze von NRW zu stellen war das Ziel. Und es scheint nun zu gelingen.

Nein, eine Koalition mit der Linkspartei kann man sich nun gar nicht vorstellen. Und letztlich passiert genau dies aber doch. Zwar nicht offiziell mit einem Koalitionsvertrag, dennoch implizit mit einer Minderheitsregierung und den Unterstützungszusagen der Linken. Ohne eine solche Unterstüzung außerhalb der rot-grünen Welt würde das mit so einer Minderheitsregierung auch nicht funktionieren. Und wer bleibt neben FDP und CDU, die so eine Regierung sicher nicht unterstützen, denn noch? Damit hat die SPD genau das umgesetzt, was die Bürger definitiv nicht haben wollten: Eine rot-rot-grüne Regierung. Die SPD hat das eben nur etwas im Dunst gelassen, auf dass viele NRW-Bürger darauf reinfallen. Sollte dies wirklich gelingen, wäre dies das Sahnehäubchen der SPD zu dieser katastrophalen Landtagswahl.

Leiden wird allerdings ganz NRW, denn die politischen Ziele für die Bürger werden auf der Strecke bleiben, wenn sich die SPD weiterhin eher um Besetzungslisten und Machtspielchen, als um sinnvolle Lösungen bemüht. Operation gelungen, Patient tot. So polemisch wie dies kling, so wahr ist es auch. Leider.

Umso wohltuender, dass sich die FDP hier klar als Opposition sieht und damit wieder einmal eine klare und ehrliche Linie fährt. Verständlich auch, dass die FDP-Landtagsfraktion hier jegliche Unterstützung ablehnt.

Es ist schwer vorstellbar, dass niemand merkt, mit welchen Mitteln Frau Kraft hier ihren Machtkampf betreibt. Deswegen dürfen wir auch weiterhin gespannt sein. Der letzte Akt dieses Dramas hat noch nicht begonnen.