Der frühere SPD-Vizevorsitzende Wolfgang Clement hat vor einer Koalition mit den Grünen in Nordrhein-Westfalen gewarnt. Böse Erinnerungen an diese Konstellation plagen ihn.

Über seine Zeit als Ministerpräsident einer rot-grünen Koalition an Rhein und Ruhr sagte Clement dem „Spiegel“ laut Vorabbericht: „Es war eine Qual. Es gab kein Verkehrsprojekt, kein Infrastrukturprojekt, kein Energieprojekt, über das wir nicht gestritten haben.“ Die Grünen seien für ihn „maßgeblich daran schuld, dass hierzulande Zukunftsängste, Innovations- und Risikoscheue grassieren“.

Zugleich sprach sich Clement für eine Einführung der von der FDP geforderten Kopfpauschale im Gesundheitswesen aus. Die Kosten für Gesundheit müssten von den Arbeitskosten gelöst und der Ausgleich von oben nach unten durch das Steuersystem hergestellt werden, sagte Clement. „Beides geschieht durch die Gesundheitspauschale. Deshalb ist sie der Bürgerversicherung der SPD vorzuziehen.“

Wähler erwägen Rot-Grün

Skeptisch äußerte sich Clement auch über den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. „Er hat ein ausgesprochen gutes Gefühl für aktuelle Stimmungslagen. Ich bin aber nicht sicher, ob es ihm damit gelingen wird, die SPD aus dem tiefen Tal herauszuführen und auf einen Kurs zu bringen, den ich sozial-liberal nenne.“ Davon sei die Partei momentan „weit entfernt“.

Quelle: focus-online, 24.04.2010