Autor: Jörn Langefeld
Di, 24. August 2010 13:44
Egal wer sich zu Wort meldet und anführt, dass sich in Deutschland eine feste Unterschicht etabliert, wird sofort von der Presse oder den Linken als Volksverhetzer, Brandstifter oder Schlimmeres diffamiert. Dabei ist eine politische Debatte darüber, welche Maßnahmen für eine funktionierende Gesellschaft einzuleiten sind, mehr als überfällig. Ob Westerwelle oder Sarrazin, beide haben in dem Punkt Recht, dass ein Sozialstaat nur nach dem Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe funktionieren kann. Mehr als 50 % des Bundeshaushaltes werden für den Sozialstaat aufgewandt. Kein anderes Land der Welt hat ein solch dichtes Netz an Sozialleistungen wie wir. Der Sozialstaat in seiner derzeitigen Form kann nicht funktionieren, wenn keine Anreize geschaffen werden, sich von staatlichen Hilfen zu befreien. Er kann auch nicht funktionieren, wenn teilweise Löhne gezahlt werden, die das Sozialhilfeniveau nicht erreichen. Wir müssen uns damit, in sachlicher Form, auseinandersetzen und dies auch debattieren können, ohne dass wir jedes Wort auf die Goldwaage legen müssen, um nicht als ausländerfeindlich oder unsozial gebrandmarkt zu werden. Es muss angesprochen werden dürfen, dass es einen Zuzug von Ausländern nur aufgrund der hier gewährten Sozialleistungen gibt. Es muss erlaubt sein, auch sagen zu dürfen "dafür möchte ich nicht bezahlen" "Das will ich nicht" "Das ist nicht im Interesse Deutschlands". Es muss auch erlaubt sein, das Anspruchsdenken, welches durch die Politik in langen Jahren gefördert wurde, zu hinterfragen und andere Prämissen, wie das Fordern von Gegenleistungen für soziale Hilfen z.B. in Form von gemeinnütziger Arbeit, zu setzen. Hilfe soll all denen Zuteil werden, die Hilfe benötigen. Denjenigen die unser Sozialsystem nur ausnutzen, muss die Hilfe verweigert werden können. Mir ist es vollkommen gleichgültig, ob es "politisch korrekt" ist, Missstände anzuprangern, die von politischen Ideologien verursacht werden, die für eine Fehlentwicklung ursächlich sind, nur weil man dabei z.B. das sensible Gebiet der Rechtsstellung von Ausländern anspricht. Es ist mir wichtig klarzustellen, dass dieses ganze Geld, das wir für dieses soziale Netz ausgeben, auch erwirtschaftet werden muss. Es muss klar herausgestellt werden, dass dieses Geld nicht vom "Staat" kommt, sondern letztendlich von uns steuerzahlenden Bürgern. Wer seine "Ansprüche" anmeldet, sollte auch wissen wer dafür bezahlt. Diese Sensibilisierung herzustellen, ist Aufgabe der Politiker auch wenn sie sich damit nicht bei allen beliebt machen. Leider gibt es zu wenige, die sich klar dazu äußern. Ein bischen mehr an die Gesellschaft als Ganzes zu denken, als an das nächste Wahlergebnis, würde die politische Kultur in Deutschland fördern.
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